• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988007650A1
    申请号:PCT/CH1988/000068
    申请日:1988-03-25
    公开日:1988-10-06
    发明作者:Remo Curt Wey
    申请人:Schletti, Jean；
    IPC主号:F23Q2-00
    专利说明:
    [0001] FEUERZEUG MIT KONDOM
    [0002] Da die Verwendung von Kondomen seit der Ausbreitung der Immunschwäche AIDS zur Vermeidung von Ansteckung wieder ei¬ nen starken Aufschwung erfahren hat, besteht auch das Be¬ dürfnis, dieselben gut geschützt vor Beschädigung und diskret mitführen zu können.
    [0003] Die Erfindung schlägt vor, ein funktionstüchtiges Feuerzeug so zu gestalten, dass es ein unauffälliges Mitführen mindestens eines Kondoms ermöglicht. Die Erfindung löst diese Aufgabe mit einem Feuerzeug mit einem Aufnahmebehältnis, das sich dadurch auszeichnet, dass das Feuerzeug (1) ein Gasfeuerzeug mit verkürztem Gastank (14) ist der lösbar, formschlüssig mit dem Aufnahmebehältnis (2,3) verbunden ist, derart, dass das Au nahmebehältnis den Eindruck eines vergrosserten Gastanks erweckt, in dem ein Kondom (k) untergebracht ist.
    [0004] Bei einem bekannten Feuerzeug dieser Art, nach der DE-U 87 03 096.9, ist das Behältnis fest mit dem Feuerzeug verbun¬ den. Dies hat den Nachteil, dass der zur Verfügung stehende Raum entweder sehr klein ist, oder dass das Feuerzeug unverhältnismässig gross wird.
    [0005] Es wird ein Feuerzeug mit einem verkürzten zylindrischen Gastank verwendet, damit das Volumen der Aufnahme möglichst gross sein kann, ohne dass das Feuerzeug auffällig gross wirkt. In der beigefügten Zeichnung sind Ausführungsbei- spiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:
    [0006] Figur 1 ein Gasfeuerzeug mit verkürztem Gasbehälter in perspektivischer Darstellung;
    [0007] Figur 2 das Feuerzeug nach Figur 1 verbunden mit ei¬ nem bauchigen Behältnis in Ansicht von vorne;
    [0008] Figur 3 das Feuerzeug mit Behältnis im Schnitt entlang der Linie III - III in Figur 2
    [0009] Figur 4 ein Feuerzeug nach Figur 1 mit einem Behält¬ nis in Form einer Hülse
    [0010] Das in Figur' 1 dargestellte miniatur-Feuerzeug 1 hat einen Kopf 11, aus dem die Betätigungsorgane in Form eines Rän¬ delrades 12 und eine Betätigungslasche 13 zum Oeffnen des Gasventils herausragen. Es hat einen runden, aber gegenüber normalen Feuerzeugen verkürzten Gastank 14. Im Boden des Tankes ist eine Füllöffnung 15 mit Ventil und eine Schraube 16 zum einsetzen eines Feuersteines angebracht. Die zylindrische Aussenwand kann je nach Ausführung glatt- oder mit einem Aussengewinde, wie mit 17 angedeutet, versehen sein.
    [0011] Die Figuren 2 und 3 zeigen das Feuerzeug nach Figur 1 in Verbindung mit eienem bauchigen Behältnis das einen extrem grossen Tank vortäuscht. Das Behältnis ist so gross, dass darin mindestens zwei flach in einer Schützhülle hygienisch verpackte Kondome K untergebracht werden können. Der Raum im Behältnis ist so gross bemessen, dass darin- auch mindes¬ tens ein sogenannter Frauenkondom, untergebracht werden kann. Solche Frauenkondome sind unter der Bezeichnung "Femishield" im Handel. Das als Beispiel dargestellte Be¬ hältnis 2 ist mit einer Klappe 21 versehen, die einen mög¬ lichst unauffälligen Verschluss aufweist, damit die Täusch¬ ung, dass es sich um einen vergrosserten Gastank handelt, nicht verloren geht. Auch die Schliessnaht 22 und das Scharnier 23 sollten möglichst unauffällig sein. Im oberen Teil 24 ist ein Innengewinde angebracht und der Gastank des Feuerzeuges weist ein Aussengewinde 17 auf, sodass es in den oberen Teil des Behältnisses eingeschraubt werden kann. Figur 4 zeigt das Feuerzeug nach Figur 1 auf dessen Gastank 14 eine glatte Hülse 3 aufgeschoben ist, die so bemessen ist, dass darin mindestens ein zusammengefalltetes Kondom K Platz findet. Hier ist die Täuschung, dass es sich um ein ganz mormales Feuerzeug mit vergrössertem Tank handelt, fast perfekt. Im dargestellten Beispiel ist ein Feuerzeug 1 mit einem Gastank dargestellt, dessen Aussenwand glatt ist, der Formschlüssig in die Hülse einschiebbar ist. Natürlich könnte auch hier ein Feuerzeug mit Aussengewinde verwendet werden, auf das die Hülse aufgeschraubt wird oder Gastank und Hülse könnten mit Bayonett-Verschlussteilen versehen sein.
    权利要求:
    Claims

    PATENTANSPRUECHE
    1) Feuerzeug mit einem Aufnahmebehältnis, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Feuerzeug (1) ein Gasfeuerzeug mit verkürztem Gastank (14) ist, der lösbar, formschlüssig mit dem Aufnahmebehältnis (2,3) verbunden ist, derart, dass das Aufnahmebehältnis den Eindruck eines vergros¬ serten Gastanks erweckt, in dem ein Kondom (k) unterge¬ bracht werden kann.
    2) Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Gastank des Feuerzeuges und dem Behältnis kraftschlüssig ist.
    3) Feuerzeug nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Gastank mit einem Aussengewinde (17) versehen ist, und dass das Behältnis eine Aufnahme (24) mit einem entsprechenden Innengewinde aufweist.
    4) Feuerzeug nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Gastank (1) und das Behältnis (2,3) miteinander korrespondierende Bayonettverschlussteile aufweisen.
    5) Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmebehältnis eine bauchige Form (2 ) mit einem Deckel (21) und eine vorstehende Aufnahme (24) für den Gastank aufweist.
    6) Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auf ehmebehältnis (3) die Form einer zylindrischen, einseitig geschlossenen Hülse (3) hat.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US8794434B2|2014-08-05|Electronic cigarette container
    US6142999A|2000-11-07|Folding device and method for an intraocular lens
    USD340286S|1993-10-12|Shell for hearing aid
    US2245658A|1941-06-17|Inhaling device
    USD322380S|1991-12-17|Inflatable neck pillow
    US4337496A|1982-06-29|Self-defense apparatus
    US4700856A|1987-10-20|Baby bottle with disposable liner
    US3286826A|1966-11-22|Dog refuse package
    US4154226A|1979-05-15|Magnetically operated closure for an intestinal orifice
    USD437049S1|2001-01-30|Oral irrigator
    US3853122A|1974-12-10|Method and device for achieving a penile erection
    US3920179A|1975-11-18|Disposable vomiting bag
    US4825861A|1989-05-02|Endotube
    KR920700598A|1992-08-10|가스 퍼징, 안구 고정용 핸드 피이스
    US3469685A|1969-09-30|Sheath package and method of application
    US4325375A|1982-04-20|Instrument for inserting and removing intraocular lens
    CA1307496C|1992-09-15|Tube de conditionnement de comprimes, cachets ou articles similaires, avec boite de reserve
    USD370726S|1996-06-11|Cap for an inhalation device
    USD482241S1|2003-11-18|Insulated bag with single strap
    US4875491A|1989-10-24|Condom-holder device
    US4265236A|1981-05-05|Portable inhalator device
    ES2195087T3|2003-12-01|Procedimiento de fabricacion de un dispositivo de proteccion de aguja.
    US8113343B2|2012-02-14|Portable cigarette ashes container with cigarette lighter
    USD375229S|1996-11-05|Weighted cupholder
    WO2001083313A3|2002-03-14|Device for storing and releasing a substance
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE8890033U1|1988-12-22|
    CH662875A5|1987-10-30|
    EP0309500A1|1989-04-05|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-10-06| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BR DE DK JP NO US |
    1988-10-06| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1988-10-21| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988902381 Country of ref document: EP |
    1989-04-05| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988902381 Country of ref document: EP |
    1990-10-30| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1988902381 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]